Vermarktlichung der Pflege – ein Wandel zum Besseren?

Meist zeigt ein Blick in Familie oder Freundeskreis die Probleme, die mit der innerfamiliären Pflege von alten oder kranken Menschen verbunden sind: Stress, Überlastung und soziale Isolation für die (meist weiblichen) Pflegenden sowie Abhängigkeit und mangelnde Selbstbestimmung für die Gepflegten. Zudem fehlt es oft an Wissen und Professionalität. Die seit den 1990er Jahren in Europa ausgeweiteten Rechte und Ansprüche von Pflegebedürftigen und die zunehmende Vermarktlichung dieses Bereichs müssten daher eigentlich zu einer Abnahme innerfamiliärer Pflege führen. Dieser These widmete sich die Soziologin Birgit Pfau-Effinger in einem Vortrag des Instituts für die Wissenschaft vom Menschen (IWM) und der Grünen Bildungswerkstatt unter dem Titel "Vermarktlichung, Konsumentenprinzip und 'freie Wahl' - Lösung der Probleme von 'Care'?"

Deutschland als Vorbild?

Pfau-Effinger stellte das Beispiel Deutschland vor, das im Jahre 1995 eine Pflegeversicherung eingeführt hat und zu einem Vorbild in der Neustrukturierung des Pflegesektors wurde. Grundlage für die neue Regelung waren drei zentrale Ziele. Erstens sollten Teile der Pflegekosten vom Staat auf die erwerbstätigen Beitragszahler*innen verlagert werden. Zweitens sollte die Autonomie älterer pflegebedürftiger Menschen durch den Ausbau ambulanter Pflege gestärkt werden. Und drittens sollten Pflegebedürftige mehr auswählen können und daher nicht so stark von ihren Angehörigen abhängig sein. Deutschland verankerte daher gesetzlich das umfassende Recht auf Pflegeleistungen, führte eine Pflichtversicherung für Berufstätige ein und errichtete einen "Pflegemarkt".

Im Wettbewerb um "Kund*innen" liefern sich kommunale Dienstleister und private Anbieter aus Wirtschaft und von NGOs auf diesem "Markt" eine Preisschlacht - auf Kosten der Qualität und der Pflegearbeiter*innen. Familienangehörige können aber auch selbst die Pflege übernehmen. Das dafür ausbezahlte Pflegegeld entspricht einem durchschnittlichen "Stundenlohn" für Angehörige zwischen zwei und drei Euro.

Ziel verfehlt. Warum?

Unter diesen Voraussetzungen wurde damit gerechnet, dass die Nachfrage nach ambulanter Pflege massiv anwachsen werde. Doch von 1996 bis 2006 ist ihr Anteil kaum gestiegen. 2006 wurden 69 Prozent aller Pflegebedürftigen in Deutschland im Haushalt versorgt. Davon nahmen aber nur 28,5 Prozent ambulante Dienste in Anspruch, der Rest wurde ausschließlich von Familienangehörigen gepflegt. Daher stellte Pfau-Effinger in einer großangelegten Studie die Frage, warum die Möglichkeit auf außerfamiliäre Pflege in Deutschland nicht stärker in Anspruch genommen wird.

Pfau-Effinger sieht nach zahlreichen Befragungen die Ursache für die häufige innerfamiliäre Pflege in den kulturellen und institutionellen Rahmenbedingungen. Es gehört zu den Werten und Normen unserer Gesellschaft, sich um pflegebedürftige Angehörige zu kümmern. Zudem werden an Pflegeleistungen hohe persönliche Ansprüche gestellt. Den pflegenden Personen muss vertraut werden, da ja in den meisten Fällen auch intime Bereiche betroffen sind. Dies ist nur bei kontinuierlicher Pflege möglich. Kommunikation und Zuwendung sind weitere wichtige Bestandteile guter Pflege. Zuletzt sollte Pflege flexibel sein, da Bedürfnisse keinem fixen Zeitplan folgen.

Die vom Markt angebotenen ambulanten Dienstleistungen können diesen Ansprüchen meist nicht gerecht werden. Aus Effizienzgründen wird die Pflege auf die medizinisch notwendigen Leistungen reduziert, die zeitminimal und nach einem fixen Plan erfolgen. Dabei wechseln die zuständigen Pfleger*innen oft. Daran sind laut Pfau-Effinger neben der schlechten finanziellen Ausstattung vor allem die durch das Pflegeversicherungsgesetz geschaffenen institutionellen Rahmenbedingungen schuld. Dem Staat gelang es daher nicht, auf die elementaren Bedürfnisse einzugehen und die angestrebten Ziele zu erreichen.

Die Situation in Österreich.

In ihrem Kommentar ging Anita Bernroitner aus dem Team Soziales und Arbeit der Grünen auf die Situation in Österreich ein. Auch hier gibt es seit 1993 einen umfassenden Anspruch auf Pflegegeld. Dieses wird aber über Steuern und nicht über eine Versicherung finanziert. Anders als in Deutschland bestimmen die unterschiedlichen Regelungen der Bundesländer das Angebot ambulanter Pflegedienstleistungen. Der Markt spielt eine untergeordnete Rolle, da das Pflegegeld für privatwirtschaftliche Leistungen nicht ausreicht. Vielfach wurden daher günstigere Pfleger*innen aus östlichen Nachbarstaaten illegal angestellt. Die Regierung reagierte auf diese prekäre Situation pragmatisch und legalisierte die sogenannte 24-Stunden-Pflege. Dennoch wird auch in Österreich ein Großteil der Pflegeleistungen von Angehörigen übernommen.

Vorbild Skandinavien.

In der folgenden Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, wie denn ein gutes Pflegesystem auszusehen hätte. Wie so oft genügt dafür ein Blick in den Norden Europas. Ein auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtetes Pflegesystem ist ein Kernelement des nordischen Sozialstaatsmodells. Pflege wird hierbei nicht als rein medizinisches Feld behandelt, sondern schließt Alltagsunterstützung mit ein. Die Bereitschaft, die hohen Kosten über das umfangreiche Steuersystem zu tragen, ist auf die hohe Akzeptanz außerfamiliärer Pflege zurückzuführen. Erfolgreich war somit ein Gegenmodell zur Vermarktlichung.

Der Autor ist Mitglied des Redaktionsteams der Grünen Bildungswerkstatt.

Der * soll daran erinnern, dass es neben dem weiblichen und männlichen Geschlecht noch andere Formen gibt, Geschlechtsidentität zu leben und zu empfinden.