Sehr geehrte Damen und Herren!
Was sagt Ihnen die Zahl 170 Millionen? Diese Zahl ist in letzter Zeit in zwei verschiedenen Zusammenhängen, die scheinbar nichts miteinander zu tun haben und doch irgendwie verwandt sind, immer wieder in den Medien aufgetaucht und hat in dem einen Fall Anlaß zu Stolz, im anderen Fall Anlaß zu Verzweiflung gegeben.
170 Millionen - es ist zufällig ein und dieselbe Zahl, die heute den Glanz des kulturellen und geistigen Lebens in Österreich und zugleich dessen Elend ausdrückt, den wirtschaftlichen Erfolg des prestigeträchtigen kulturellen Lebens, wie auch die wirtschaftliche Misere des geistigen Lebens. Es ist ein und dieselbe Zahl, die als Bilanzzahl politischen Gelingens vermarktet wird und zugleich zur Chiffre für politisches Versagen wurde:
170 Millionen, das ist die
Euro-Summe, die laut Wirtschaftskammer als Umsatz aus der
Umwegrentabilität der Salzburger Festspiele erwartet wird, und zugleich
ist es just die Summe, die den österreichischen Universitäten fehlt,
nur um den gegenwärtigen Betrieb, also die aktuelle Misere ohne noch
die geringste Verbesserung und Modernisierung, aufrechtzuerhalten.
Mit
anderen Worten: in den wenigen Wochen des Salzburger Kulturspektakels
werden die Festspielgäste just jene Summe schlicht und einfach
verkonsumieren, die den österreichischen Universitäten in diesem Jahr
in ihrem Mindestbudget fehlen.
Im Sommer 2005, das war also letztlich den österreichischen Medien zu entnehmen, feiert sich in der Festspielstadt Salzburg eine gesellschaftliche Elite auf den Trümmern auch der Universitätsstadt Salzburg. Man könnte auch sagen: es feiert sich eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Elite vor der geistigen Sintflut.
Nun muß der zahlenmagische Zufall, dass in einem gesellschaftlichen Bereich in kurzer Zeit just die Summe lukriert wird, die in einem anderen Bereich für das ganze Jahr fehlt, keinen ursächlichen Zusammenhang haben. Allerdings gibt es gesellschaftlich noch andere Zusammenhänge als bloß die ursächlichen und unmittelbaren. Tatsächlich ist ja das Gerede von der allzu großen Komplexität der Verhältnisse und der neuen Unübersichtlichkeit der Phänomene, die es nicht mehr erlaubten, von gesellschaftlicher Totalität zu sprechen, die man in ihren vermittelten Zusammenhängen erkennen könne, immer schon ideologischer Unsinn gewesen.
Bereits Mitte des vorigen Jahrhunderts
hat Heimito von Doderer, wahrlich des Linksintellektualismus
unverdächtig, schlagend "gegen den dürftigen Erklärungsverzicht
gegenüber der sogenannten neuen Komplexität" argumentiert: "Man muß nur
an einem weghängenden Faden anziehen", (zum Beispiel der Kultur),
schrieb er, "und schon löst sich das ganze fatologische Gewebe unseres
Lebens auf! Gerade darin, wie leicht wir es auftrennen können, zeigt
sich schließlich, wie es zusammenhängt"
Es ist also nicht so, dass
es keine Zusammenhänge gibt, es ist auch nicht so, dass alles auf
unerklärbare und daher unbeherrschbare Weise zusammenhängt, sondern
vielmehr so, dass alle gesellschaftlichen Lebensentäußerungen ein
Gewebe darstellen, einen einzigen Text im Sinne des Wortes, und es sagt
daher etwas über je aktuelle gesellschaftliche, politische und
wirtschaftliche Interessen aus, wenn wir die beiden Zahlen, die
zufällig dieselbe Zahl sind, zusammen betrachten, so wie wir das Muster
eines Stoffes zugleich mit der Webart des Stoffs beurteilen können und,
wenn er zu einem Rock verarbeitet ist, mit seinem Schnitt - und dagegen
argumentieren werden nur die, die mit gutem Grund befürchten, dass,
wenn wir eben nicht alleine das elegante Muster betrachten, allzu
deutlich wird, wie fadenscheinig der Rock ist.
Keine Angst, es soll hier nicht moralisiert werden, etwa dergestalt, wie verwerflich es sei, dass bei Opernaufführungen von Mozart, der verarmt in einem Massengrab verscharrt worden war, heute schamlos Reichtum ausgestellt und Profite lukriert werden, während die Zukunfts- und Erwerbschancen der nächsten Generation zerstört werden. Ich will auch nicht polemisieren, etwa gegen Interessen, die nicht die meinen sind. Alle Interessen sind legitim - ich will bloß dies tun: neugierig an diesem zufällig weghängenden Faden, nämlich der erwähnten Zahl, anziehen und sehen, wie die Maschen der Reihe nach fallen.
170 Millionen Euro werden also Salzburger Geschäftsleute durch die Salzburger Festspiele lukrieren - das ist ein betörender wirtschaftlicher Erfolg dieses kulturellen Spektakels. Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die von den Festspielen wirtschaftlich profitieren, Kinder und vielleicht sogar Enkelkinder haben. Und ich gehe weiters davon aus, dass sie für ihre Umsätze und Gewinne Steuern bezahlen. Den Zeitungen entnehme ich, dass diese Steuerleistungen die staatlichen Subventionen für die Festspiele weit übertreffen. Hier haben sich also staatliche Subventionen als glänzende Investition erwiesen.
Nun frage ich mich aber, wieso die Salzburger vom Staat nicht nur erwarten, dass er ihnen durch entsprechend subventionierte Rahmenbedingungen Profite ermöglicht, sondern auch, dass nach ihren erbrachten Steuerleistungen ihren Kindern und Enkelkindern Bildung ermöglicht wird, durch gut ausgestattete, funktionierende Universitäten, zur nachhaltigen Absicherung der wirtschaftlichen Erfolge dieses Landes. Ich gehe nicht davon aus, dass sie im Ernst glauben, dass die Verdummung der nächsten Generation die Profite der nächsten Generation vergrößern wird. Bereits an diesem Punkt sehen Sie, dass es einen mittelbaren Zusammenhang gibt zwischen dem Erfolg der Salzburger Festspiele und der Misere der Universitäten - und dass dieser Zusammenhang sich augenblicklich als Verblendungszusammenhang erweist: Menschen, die beste Erfahrungen mit staatlichen Subventionen gemacht haben, sind überall dort, wo sie keinen kurzfristigen, unmittelbaren Profit in die eigenen Taschen erwarten können, gegen ihre Erfahrungen augenblicklich der Meinung, dass der Staat rigid "sparen" müsse - selbst wenn dadurch die Bildungschancen der eigenen Kinder zerstört werden. Oder täusche ich mich? Hat jemand Proteste von der Salzburger Wirtschaft gegen den Zustand zumindest der Salzburger Universität gehört? Ja, die Salzburger Geschäftsleute haben nicht einmal verständnislos den Kopf geschüttelt, als der Staat den Bundesanteil der Subventionen für die Wiener Festwochen eingespart hat.
Es mag ja sein, dass diejenigen, die heute im Bereich der Kultur, aber auch in anderen Bereichen, von der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik ökonomisch profitieren, ehrlich glauben, dass ihre Profite ausschließlich ihrer eigenen Tüchtigkeit zu verdanken sind, und nicht auch der simplen Tatsache, dass sie zufällig zu den Gewinnern einer Wirtschaftspolitik zählen, die in größerem Zusammenhang allerdings immer mehr Verlierer produziert, und es mag auch sein, dass sie daher auch blind darin vertrauen, dass just ihre Kinder dereinst ebenfalls ihres eigenen Glücks Schmied sein werden, erst recht wenn sie ihnen vielleicht einen vergoldeten Amboß vererben können - aber es zeigt doch von einiger Verblendung in ihrem ureigensten Erfahrungsbereich, dass just diese Menschen, die wirtschaftlich von Kunst unmittelbar profitieren, sich immer wieder als kunst- und geistfeindlich erweisen - ich erinnere nur an die Auseinandersetzungen mit Thomas Bernhard zu seinen Lebzeiten, an die Aufregungen um manche Inszenierungen in der Ära Mortier oder an die bürgerliche Stadtguerilla im Kampf gegen die Plastik von Gelatine -, als wäre lebende, zeitgenössische Kunst so wie auch die Neuinterpretation des Kunstkanons bloße Geschäftsstörung der Salzburger Wirtschaft und nicht auch Produktion ihrer künftigen Geschäftsgrundlage.
Und verallgemeinert zeigt sich hier das so eigentümliche wie besorgniserregende Phänomen, dass diejenigen, die von der gegenwärtigen politischen Situation wirtschaftlich profitieren, in ihrer Verblendung offenbar nicht mehr imstande oder bereit sind, über ihren betriebswirtschaftlichen Tellerrand zu schauen und die gegenwärtig eklatanten volkswirtschaftlichen Widersprüche, die letztlich auch sie selbst und ihre Kinder bedrohen werden, wenigstens zur Kenntnis zu nehmen: zum Beispiel die Frage, wie es rechnerisch überhaupt möglich ist, dass der gesellschaftliche Reichtum unausgesetzt wächst, während in allen gesellschaftlichen Bereichen immer mehr gespart werden muß. Das war doch in den letzten Wochen immer wieder Gegenstand der Berichterstattung, nicht nur in den österreichischen Medien, sondern Schlagzeilenmeldung und Titelgeschichte auch von Schweizer und Deutschen Zeitungen und Zeitschriften: wie blendend die österreichischen Wirtschaftsdaten sind, die Anlaß zu Neid bei den Deutschen geben und sogar Bewunderung bei den wahrlich wohlhabenden Schweizern auslösen.
Noch nie in der Geschichte dieses Landes wurde ein so großer gesellschaftlicher Reichtum produziert. Einerseits. Auf den anderen Seiten der Zeitungen lesen wir aber, dass die gesellschaftlichen Erungenschaften der letzten Jahrzehnte, die statistisch gesehen ärmere Jahrzehnte waren, auf dem heute so betörenden Stand des Reichtums nicht mehr finanzierbar seien, nicht unsere Bildungsinstitutionen, nicht unser Gesundheitssystem, nicht unsere Altersvorsorge. Wo also ist der gesellschaftliche Reichtum, der in Bilanzen, Statistiken und allgemeinen Wirtschaftsdaten aufscheint, aber in unserer empirisch erfahrbaren gesellschaftlichen Realität angeblich fehlt? Wo verschwindet er hin? Wenn eine Gesellschaft statistisch reicher wird, empirisch aber verarmt, handelt es sich offenbar um ein Verteilungsproblem.
Das heißt, wir sehen alleine schon an diesem kleinen Beispiel, dem schönen wirtschaftlichen Erfolg eines kulturellen Events bei gleichzeitiger Misere der Bildungsinsitutionen (und wir könnten jetzt alle gesellschaftlichen Bereiche abschreiten und dies immer wieder aufs Neue empirisch belegen), dass ein gesellschaftlicher Konsens aufgekündigt worden ist, der in den westlichen europäischen Demokratien nach den Erfahrungen aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts getroffen worden war, der Konsens nämlich, für wachsende Gerechtigkeit bei der Verteilung des gesellschaftlich produzierten Reichtums zu sorgen, um jene Krisen und Kämpfe zu vermeiden, die schließlich zu zwei Weltkriegen und zu dem berühmten Schwur "Nie wieder!" geführt hatten. Auf dieser Basis, in Anerkennung dieser Erfahrungen haben wir alle bis vor kurzem in unserer Lebenszeit gewirtschaftet, wachsenden wirtschaftlichen, aber auch kulturellen Reichtum produziert, sozialen Frieden und Rechtsstaat aufgebaut, auf dieser Grundlage haben wir unsere Werte und Lebensvorstellungen definiert, in Sicherheit ausgebaut und unser Leben zu machen versucht.
Nicht dass dieses System keine Defizite hatte - aber diese Defizite
waren keine in der Wirtschaftsbilanz (bekanntlich gab es seit 1945 kein
Jahr ohne Wirtschaftswachstum), sondern Defizite in den
institutionalisierten Formen des Interessensausgleichs, und nur diese
Defizite waren bislang Gegenstand aller politischen, künstlerischen und
intellektuellen Kritik und Selbstkritik.
Was bedeutet es nun,
wenn dieser Konsens, der letztlich nichts anderes war als die politisch
hergestellte je bestmögliche Balance aus Eigennutz und Gemeinwohl,
aufgekündigt wird? Sicherlich nicht, dass dieser Zusammenhang zwischen
partikularen Interessen und dem Ganzen nicht mehr existiert, sondern
zunächst einmal nur, dass er wieder einmal dorthin verschwindet, wo er
immer schon und immer wieder hinwollte, nämlich in dem ideologischem
Nebel, wo nur noch partikulare Interessen, und hier wieder die
machtvollsten, und nicht der Interessensausgleich die gesellschaftliche
Dynamik produzieren. Dass sozusagen meine Interessen wichtiger sind als
Deine Interessen, und dass ich, wenn ich gerade stärker bin, meine
Interessen kompromißlos durchzusetzen versuche, ist zweifellos sehr
menschlich, aber es ist vieles menschlich, was im menschlichen
Zusammenleben bekanntlich gezähmt werden muß.
Sehr viele Wissenschaftsdisziplinen konnten, nicht zuletzt weil unsere Universitäten in den vergangenen Jahrzehnten hervorragende Arbeit geleistet haben, schlüssige Erklärungen dafür liefern, warum jeder einzelne angesichts der Realität immer nur einen kleinen Teil in den Blick nehmen kann, ihn mit Interessen auflädt und alle anders gearteten Interessen nicht als ebenso begründet ansieht, schon gar nicht als mit den eigenen vernetzt erkennt, sondern als verworren und ideologisch fehlgeleitet betrachtet - ja oftmals gar nicht anders kann. Jeder Mensch ist eben intererssengeleitet, und was ihn (ihn jedem Wortsinn) nicht interessiert, existiert für ihn nicht notwendigerweise, auch wenn es eben auf sehr vermittelte Weise seine ureignen Probleme, aber auch die Möglichkeiten sie zu lösen, mitproduziert. Irgendwo da, in diesem dunklen Feld des Desinteresses an seinen vermittelten Interessen, liegt der Grund dafür, warum Menschen immer wieder gegen ihre objektiven Interessen handeln und Entscheidungen treffen.
Betrachten wir unter diesem Gesichtspunkt jetzt nocheinmal unsere glücklichen Wirtschaftstreibenden, die wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Eliten, die hier bei Kunst und Kultur nicht nur ihre Profite feiern, sondern Festspiele auch zum Anlass von Selbstdarstellung und nicht zur Selbstreflexion nehmen wollen. Und schon müssen wir wieder einen großen österreichischen Dichter paraphrasieren, nämlich Karl Kraus, der darauf hingewiesen hat, dass es Menschen gibt, die aus Schaden dumm werden. Unser Bürgertum. Es hat Interessen. Es ist sich seiner Interessen bewußt. Es hat eine Reihe machtvoller Möglichkeiten, seine Interessen durchzusetzen. Sehe ich Sie nicken? Dem werden Sie doch zustimmen! Und wenn Sie dem zustimmen, dann werden Sie auch der Begründung dafür zustimmen müssen, wenn ich sage, dass sich in den letzten rund hundertfünfzig Jahren wenig so deutlich gezeigt hat, wie dies: es gibt keine soziologische Gruppe, die wider alle Erfahrungen so kurzsichtig ist wie die Unternehmer, die Bürger und alle, die sich dafür halten, und ihre Trabanten wie Aufsichtsräte, Konzernmanager, Industriellenvereinigungsfunktionäre und nicht zuletzt die Medienmacher auf deren unmittelbaren oder indirekten pay-roll. Denn: läßt man den Interessen dieser Menschen freie Bahn, können wir in kürzester Zeit die Zerstörung aller Errungenschaften mitansehen, die das bürgerliche Zeitalter mit sich gebracht hat. Demokratie, Sozialstaat, Chancengleichheit und nicht zuletzt freie Märkte, die nicht nur abstrakt ideologisch frei sind, sondern tatsächlich über so starke Kaufkraft verfügen, die es den Menschen möglich ist, frei ihr Leben zu gestalten .
Das unmittelbare Interesse der Unternehmer und daher das einzige, das sie zunächst kennen, ist: möglichst billige Produktionskosten mit am Ende möglichst hoher Wertschöpfung. Sie nicken! Nun wissen wir aber aus leidvollster historischer Erfahrung, dass der erste Teil des Unternehmerinteresses, radikal umgesetzt, mit einiger Logik schrumpfende Einkommen, wachsende Arbeitslosigkeit, soziales Elend und staatliche Steuerausfälle produziert, mit der Konsequenz, dass der zweite Teil des Unternehmerinteresses immer schwerer eingelöst werden kann, weil immer weniger Menschen die nötige Kaufkraft aufbringen können. Mit anderen Worten: Unternehmer glauben offenbar an Marsmännchen. Denn wer sonst soll kommen und ihnen abkaufen, was sie zur Erhöhung ihrer Rendite auf der Basis von Lohndumping und Steuerdumping produzieren? Läßt man also den Unternehmerinteressen freien Lauf (und wir erleben heute, wie dies nach Aufkündigung des Nachkriegskonsens in Europa bereits passiert), haben wir in kurzer Zeit Verhältnisse wie in der Zwischenkriegszeit, und wenig später wie zu Zeiten des Manchester-Kapitalismus. Das finden Sie übertrieben?
Dann bedenken Sie folgende unbezweifelbare historische Erfahrung: Allen Fortschritt im bürgerlichen Zeitalter haben wir der Fesselung des Manchester-Kapitalismus, in der Folge den politischen Beschränkungen der unmittelbaren Unternehmerinteressen zu verdanken. Das verstehen alle, nur die Unternehmer sechzig Jahre nach Ende des letzten Krieges noch immer oder wieder nicht. Alle wirtschaftlichen Blütezeiten seit den bürgerlichen Revolutionen waren Zeiten, in denen die Politik, nicht zuletzt auch durch gesellschaftlichen Druck, stärker war als "die Wirtschaft". Alles Elend und alle Menscheitskatastrophen aber geschahen in Zeiten, in denen "die Wirtschaft" der Politik ihre Interessen diktieren konnte.
Politisch durchgesetzte vernünftige Fesseln für die sich immer wieder entfesselnden Produktivkräfte, realpolitisch gesagt: sozial verträgliche Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, also volkswirtschaftliches statt ausschließlich betriebswirtschaftliches Denken - nur dadurch waren Unternehmer regelmäßig - letztlich zu ihrem eigenen Vorteil - zu Innovationen und zu Ideen gezwungen, die die Produktivität steigerten und durch wachsende Verteilungsgerechtigkeit den gesellschaftlichen Fortschritt beförderten.
Glauben Sie im Ernst, dass die Interessen der Unternehmer von sich aus zum Sozialstaat geführt hätten? Stellen Sie sich bloß folgendes Szenario vor: Zu Zeiten des Manchester-Kapitalismus fragen die regierenden Politiker submissest bei den Unternehmern an, was getan werden müsse, um den Standort Manchester zu erhalten. Was hätten die Unternehmer wohl geantwortet? Natürlich das, was sie für richtig und notwendig hielten: Zwölfstundentag, Kinderarbeit, Steuerbefreiung, dies müsse garantiert werden, dann könne der Standort Manchester erhalten bleiben. Tatsächlich aber wissen wir alle sehr gut, dass es eine Politik GEGEN die unmittelbaren Interessen "der Wirtschaft" war, die die Unternehmer dazu gezwungen hat, ihre berühmte Unternehmerkreativität auszuspielen und innovativ etwa von der absoluten Mehrwertproduktion zur relativen Mehrwertproduktion überzugehen, ohne die es heute keine sozial einigermaßen verträgliche Moderne zumindest in Teilen der Welt gäbe.
Hat einer hier bereits darüber nachgedacht, was es wohl perspektivisch bedeutet, wenn heute die regierenden Politiker die Wirtschaftseliten bloß nach deren Bedürfnissen befragen, um Handlungsanweisungen zur "Sicherung der Standorte" zu bekommen, wenn sie also auf jene Weise agieren, die in unserem Gedankenspiel eigentlich völlig irreal wirkte? Haben wir uns in aller Konsequenz klargemacht, was es bedeutet, wenn der Chef der Industriellenvereinigung öffentlich und laut fordert, dass man von der relativen wieder zurück zur absoluten Mehrwertproduktion gehen müsse? Wissen Sie, was das bedeutet? Wenn nicht, dann machen Sie sich schlau - und ziehen Sie sich warm an!
Nun gibt es bekanntlich den Einwand, dass all diese Modelle souveräner sozialstaatlicher Politik in Zeiten der Globalisierung nicht mehr funktionieren können. Das Kapital agiere international, weshalb in jedem einzelnen Staat die nationale Politik gar nicht anders könne, als sich den Interessen der global bewegenden Konzerne zu fügen, um den Abfluß von Kapital aus ihrem Land zu verhindern. Das glaube ich gern, besser gesagt: ungern, aber ich glaube es. Nur: so schlüssig, wie heute alle tun, kann ein von partikularen Interessen vorgebrachtes Argument nie sein, solange es auch andere Interessen gibt. Am allerwenigsten, wenn die dagegenstehenden Interessen die Interessen der Mehrheit sind. Und damit sind wir unversehens und doch logisch bei demokratiepolitischen Problemen angelangt.
Ist Ihnen aufgefallen, dass bei allem öffentlichen Räsonnieren über die Anforderungen der Globalisierung von Demokratie überhaupt nicht mehr die Rede ist? Wir erfahren unausgesetzt, welche Anforderungen "die Wirtschaft" an uns stellt, wir erfahren dies in allen Varianten seltsamer Metaphorik, zum Beispiel dass wir "fit" für ihre Ansprüche werden müssen, und dass es, wie es so ist beim Fitness-Training, weh tun müsse - aber Demokratie? War da was?
Nun ist die Globalisierung, wie sie sich heute real darstellt, im Grunde eine Parallelaktion. Auf der einen Seite gibt es die Globalisierung im Sinne der wirtschaftsliberalen Interessen wesentlich US-amerikanischer Provenienz, die gegen jegliche Form sozialstaatlicher Errungenschaften gerichtet sind. Auf der anderen Seite, und in unserem Interesse, gäbe es die nachnationale Entwicklung Europas, das Zusammenwachsen und sich Vernetzen der EU-Mitgliedsstaaten, im Grunde also die Internationalisierung des europäischen Sozialstaat-Modells. Hier hilft uns wieder ein großer Dichter weiter. Robert Musil. Woran scheitert eine Parallelaktion? Am Fehlen einer verbindlichen Idee, am Mangel an Praxis in Folge eines fehlenden kulturellen und politischen Selbstverständnisses.
Die überwältigende Mehrheit der Wähler hätte wohl die gewählten politischen Repräsentanten jedes EU-Mitgliedstaates nicht daran gehindert, auf supranationaler Ebene politisch entsprechende Rahmenbedingungen für ein sozial zunehmend gerechtes Wirtschaften auf der Basis der sozialstaatlichen Erfahrungen dieses Kontinents durchzusetzen. Dies wäre der demokratische Auftrag und die politische Hoffnung dieses Kontinents gewesen. Es ist aber nicht geschehen. Was ist bislang politische Realität? Wir wählen ein nationales Parlament, das seine Souveränität an EU-Rat und Kommission abgegeben hat und wesentlich deren Richtlinien umzusetzen hat. Rat und Kommission aber sind von uns nicht gewählt, als Gesetzgeber nicht demokratisch legitimiert. Zum Trost dürfen wir ein europäisches Parlament wählen - das aber keine gesetzgebende Kraft hat. Kurz: die, die wir wählen, machen nicht die Gesetze, und die, die die Gesetze machen, haben wir nicht gewählt. Wir haben also eine zwar ungenügende, aber immerhin in Ansätzen vorhandene Demokratie aufgegeben, um demokratiepolitisch in einem größeren Zusammenhang nichts, absolut nichts dafür zu bekommen. Der Anspruch war ein anderer, die Hoffnungen waren andere. Was da passiert ist, ist menschengemacht, ist kein anonymer Trend, keine so unerklärliche wie machtvolle Weltentwicklung. Hier haben sich sehr partikulare Wirtschaftsinteressen gegen die Bedürfnisse der überwältigenden und nun überwältigten Bevölkerungsmehrheit durchgesetzt. Wenn die Mehrheit etwas will, eine Minderheit aber sich kaufen kann, was sie will, bleibt die Demokratie auf der Strecke.
Es ist also kein Zufall, dass die EU heute bereits bei
genauerer Betrachtung als Projekt erscheint, das vormals demokratische
Staaten zum Zwecke der gemeinsamen Abschaffung der Demokratie gegründet
haben. Und sehr bald wird es rückblickend von keinem Historiker mehr
anders gesehen werden können - wenn wir uns auf den Universitäten noch
Historiker leisten werden können.
Die vorläufig letzte Chance wäre
die sogenannte EU-Verfassung gewesen. Und sie ist genau an dieser Frage
gescheitert. Denn versprochen war, das Primat der Wirtschaftsinteressen
zu brechen und die Demokratisierung der EU zu befördern, aber
herausgekommen ist am Ende ein Text, der die von den
Wirtschaftsliberalen geforderte Abschaffung der Demokratie in
Verfassungsrang gesetzt hätte. Sie wollen Beispiele?
In Ländern, in denen im Gegensatz zu Österreich der EU-Verfassungsentwurf öffentlich diskutiert wurde, sind sie bekannt: Die Artikel III-210-2a, II-111-2 und II-112-6 hätten das sozialpolitische Dumping innerhalb der Union garantiert. Die Artikel III-170 bis 176 sollten die steuerpolitische Konkurrenz und damit das Steuerdumping verstärken, die das Sozialbudget der Staaten weiter untergraben und Betriebsverlagerungen gefördert hätten. Einer EU-weiten Harmonisierung der Steuersysteme wäre hingegen im Artikel III-171 ein Riegel vorgeschoben worden, was lediglich die Erpressbarkeit der einzelnen Staaten durch international agierende Konzerne als rechtmäßig festgeschrieben hätte. Der Artikel I-41-7 sollte die europäische Verteidigungspolitik an die Nato und damit an die USA koppeln, was den internationalen Wettbewerb der beiden Globalisierungsmodelle weiter erschwert bis verunmöglicht hätte. Und so weiter. Und diese Verfassung wäre so gut wie nicht mehr revidierbär gewesen, weil dies die Einstimmigkeit aller 25 Staaten erfordert hätte. Wundert Sie jetzt, dass Staaten mit längerer und ausgeprägterer demokratischer Tradition, wie Frankreich und Holland, diese Verfassung in Referenden abgelehnt haben?
Spätestens hier stellt sich die Frage, was unsere politischen Repräsentanten eigentlich meinen, wenn sie anläßlich der Eröffnung der Salzburger Festspiele in feierlichen Ansprachen mutig bekennen, dass "wir" uns unsere Kultur und unsere von der Aufklärung gespeisten Werte einer freien demokratischen Gesellschaft "nicht wegbomben lassen". Wegbomben haben wir sie uns ja wirklich nicht lassen. Zugleich frage ich mich, was der geistige Hintergrund der Entscheidung war, im Anschluß an die Eröffnung der Festspiele zahllose Böller in Salzburg abzuschießen, eine geradezu an Bombenterror gemahnende Serie von Detonationen der Stadt zu verpassen. Sollte diese Klangwolke der einzige Beitrag Salzburgs zur Vernetzung der Festspiele mit dem Weltzustand sein?
Zugleich zeigt sich just hier, worauf ich hinauswollte, die Frage, die Sie mir wohl schon die längste Zeit stellen wollten: nämlich, was all meine Abschweifungen mit Kultur zu tun haben. Sehen Sie, wie die Zersplitterung des Bewußtseins funktioniert? Ich habe es doch eingangs gesagt - und Sie haben es schon fast vergessen -, dass man an keinem weghängenden Faden des fatologischen Gewebes, zum Beispiel unserer repräsentativen Kultur, anziehen kann, ohne sofort das ganze Gewebe aus Wirtschaft und Politik aufzutrennen. Ich habe die ganze Zeit über von Kultur gesprochen - weil die Reflexion von Kultur zunächst und grundsätzlich nichts anderes ist als das Abschreiten der Bedingungen der Möglichkeit von Kultur. Und wenn wir uns wenigstens darauf einigen können, dass "Kultur" sich nach unseren Wertvorstellungen nicht allein darin erweist, dass einige schöngeistige Damen sich mit einigen wohlbestallten Herren über das Genie in der letzten Premiere unterhalten, und zugleich 170 Millionen auszugeben bereit sind, wenn sie dabei fotografiert und gefilmt werden, sondern dass Kultur eine mühsam faszinierende Konfrantation der je eigenen beschränkten Realität mit der Realität der Welt und mit den möglichen Zugängen zur Wahrheit des Ganzen ist, dann werden Sie doch zustimmen, wenn ich sage: Sie haben nicht mehr viele Wahlmöglichkeiten, aber diese Wahl haben Sie noch, und Sie müssen Ihre Interessen dahingehend überprüfen - nämlich die Wahl zwischen Kultur und Kulturen in Form von Spektakeln.
Kultur umfasst alles. Auch Politik und Wirtschaft als deren Reflexion, und spiegelt sogar so abstrakt scheinende, schwer zu fassende Phänomene wie Sehnsucht, Glück, Sicherheit, Faszination durch das Schöne, Schock vor der Wahrheit in ihrer jeweils zeitgenössischen Form. Kulturen aber, als Ornamente, als schöne Hinnahme dessen was ist, bedeutet nichts, es dockt nur überall an. Es tritt auf, je nach politischem Bedarf, wirtschaftlichem Interesse und demagogischer Befriedung, als Unterhaltungskultur, Ablenkungskultur, Freizeitkultur, Eventkultur und so weiter. Mit Kultur verhält es sich - und hier muß ich wieder einen großen österreichischen Dichter paraphrasieren, nämlich Nestroy - sprachlich verräterisch wie mit der Freiheit: Tritt sie im Plural auf, erweist sich ihr objektives Defizit, der Mangel ihres singulären Sinns, ihrer Bedeutung im Ganzen. Viele Freiheiten zeigen, dass es der Freiheit grundsätzlich ermangelt. So versteckt sich hinter dem Potpourrie der vielen kulturellen Höhepunkte der Mangel an Gewißheit, worin unsere Kultur eigentlich besteht, schon am Tag nach den Sonntagsreden, die uns aufforderten, in Zeiten eingeschränkter Freiheit unsere Freiheiten zu verteidigen und dabei uns - wirklich uns? - in lukrativen Spektakeln zu feiern. Viel Spaß!
Der Vorstand der Grünen Bildungswerkstatt-Wien bedankt sich bei Robert Menasse, der uns den Artikel zur Veröffentlichung überlassen hat.