Eine Kooperationsveranstaltung der Grüner Bildungswerkstatt Wien gemeinsam mit Grüne Verfassungssprecherin Daniela Musiol (Grüner Parlamentsklub) und Erwin Mayer (Initiative „Mehr Demokratie!“)
Zunehmende Politikverdrossenheit und der wachsende Anteil überzeugter Nicht-WählerInnen sind eindeutige Zeichen für die Problematiken der repräsentativen Demokratie als gegenwärtige Herrschaftsform in Österreich. Demokratisch gewählte RepräsentantInnen agieren relativ unabhängig von der Meinung der Bevölkerung. Die Entdemokratisierungstendenz lässt verstärkt die Frage aufkommen „Was bewirkt meine Stimme überhaupt?“.
Termin
zunehmende Politikverdrossenheit und der wachsende Anteil überzeugter Nicht-WählerInnen sind eindeutige Zeichen für die Problematiken der repräsentativen Demokratie als gegenwärtige Herrschaftsform in Österreich. Die Entdemokratisierungstendenz lässt verstärkt die Frage aufkommen „Was bewirkt meine Stimme überhaupt?“.
Unsere Meinung ist gefragt? Immer öfter wird bei Uneinigkeit in diversen politischen Themen von Gewählten Repräsentanten Volksbefragungen als Ausweg aus der medialen und faktischen Pattsituation angekündigt. (zuletzt Bgm. Häupl während des Wien-Wahlkampfes zur Abschaffung der Wehrpflicht.) Sind nun Volksbefragungen tatsächlich der österreichische Weg aus der gegenwärtigen Demokratiekrise? und kann „Direkte Demokratie Garant für gerechtere Politik“ sein?
Das Konzept der Direkten Demokratie ist umstritten, nicht zuletzt aufgrund fragwürdiger Befragungsinhalte aus dem Ausland (s. zuletzt Befragung in der Schweiz zur Abschiebung), und von einigen Mythen umwoben, wie beispielsweise: „Das Volk kennt sich nicht genug aus“, „Die Todesstrafe könnte eingeführt werden“, „Medien können das Abstimmungsverhalten zu stark beeinflussen“, „Direkte Demokratie ist anfällig für Populismus und Polemik“, „Mehrheitsinteressen stehen dann über dem Schutz von Minderheitsinteressen“, „Die Entscheidungsfindung ist langsamer und teurer“.
Diese Fragen möchten wir im Rahmen eines halbtägigen Symposiums eingehend mit euch diskutieren und freuen uns auf eure vielfältigen Meinungen.
Am Podium:
- Maria Vassilakou, Vizebürgermeisterin und zuständige Stadträtin für BürgerInnenbeteiligung in Wien
- Gerald Häfner - Mitglied im Europaparlament und Mitbegründer von Mehr Demokratie
- Rudi Anschober – Landesrat für Umwelt, Energie, Wasser und KonsumentInnenschutz in Oberösterreich
- Daniela Musiol, Grüne Verfassungs- und Familiensprecherin der Grünen im Österreichischen Parlament
- Stefanie Wöhl - Politikwissenschafterin Uni-Wien (angefragt)
- Erwin Mayer - Initiative MehrDemokratie!
Moderation: