Zwei Jahre lang wurde den BewohnerInnen eines Dorfes in Namibia ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgezahlt. Die Ergebnisse dieses Pilotprojektes wurden im Rahmen eines Workshops am 19. März 2010 präsentiert und liefern interessante Aspekte für die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen – auch in den Ländern des Globalen Nordens.
„Die Ergebnisse sind verblüffend“
Etwa dreißig Menschen fanden sich am 19. März in den Räumlichkeiten des C3 – Centrum für Internationale Entwicklung ein, um gemeinsam mit Herbert Jauch über die Ergebnisse des zweijährigen Pilotprojektes in Otjivero, Namibia, zu diskutieren.
Herbert Jauch ist Sprecher der Basic Income Grant Coalition Namibia und Gründungsdirektor des gewerkschaftlichen Forschungsinstituts LaRRI. Anschaulich und unterstützt durch zahlreiche Fotos berichtete er von dem vor zwei Jahren gestarteten und mittlerweile abgeschlossenen Projekt „A Basic Income Grant for All in Namibia“.
Das Pilotprojekt bestand in der monatlichen Auszahlung von rund 10 Euro (100 Namibia-Dollar) an alle BewohnerInnen des Dorfes Otjivero. Diese gründeten daraufhin auf Eigeninitiative ein 18köpfiges Komitee, um die Bevölkerung über adäquate Verwendungen des Grundeinkommens zu beraten und zu mobilisieren.
Die Auswirkungen wurden durch eine umfassende Studie untersucht und sind als durchweg positiv zu beurteilen. Die Armut ging signifikant zurück, ebenso verbesserte sich die Ernährungssituation massiv: Bereits innerhalb des ersten Jahres nach der Einführung des Grundeinkommens sank der Anteil unterernährter Kinder von 42 auf 10 Prozent. Während die Schulabbruchsrate im November 2007 bei etwa 40 Prozent lag, betrug sie ein Jahr später fast null Prozent. Letzteres führte auch dazu, dass der Bedarf nach einer weiterführenden Schule enorm zunahm. Des Weiteren kam es zu einem starken Anstieg wirtschaftlicher Aktivitäten, wodurch die Arbeitslosigkeit sank und das produktive Einkommen der EmpfängerInnen des Grundeinkommens erhöht werden konnte. Dies hatte wiederum weitreichende positive Auswirkungen: Die Kriminalitätsrate ging massiv zurück, ebenso verbesserte sich die Gesundheitssituation der BewohnerInnen von Otjiverto. Gesundheitseinrichtungen wurden nun deutlich stärker genutzt, was sich etwa an der Vervierfachung des monatlichen Einkommens der Klinik von Otjiverto zeigt.
„Punktuelle Armutsbekämpfung funktioniert nicht“
Die Ergebnisse zeigen, dass das Ziel des Pilotprojektes erreicht werden konnte: Dieses bestand darin, die positiven Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens zu demonstrieren, um als Vorzeigemodell für eine umfassendere Umsetzung zu dienen. Die Implementierung eines solchen Projektes auf staatlicher Ebene bezeichnete Herbert Jauch als unumgänglich. „Punktuelle Armutsbekämpfung funktioniert nicht“ betonte er. Dies zeigt sich auch an dem Umstand, dass durch die Einführung des Grundeinkommens eine verstärkte Migration nach Otjiverto in Gang gesetzt wurde.
Während die Finanzierung des Pilotprojektes durch zivilgesellschaftliche Organisationen Namibias, durch die evangelische Kirche in Deutschland und weitere UnterstützerInnen erfolgte, soll ein ganz Namibia umfassendes Grundeinkommen durch eine Umverteilung über das Steuersystem finanziert werden. Dieser Vorschlag stammt von der namibischen Steuerkommission NAMTAX als Reaktion auf die extreme Ungleichverteilung der Vermögenswerten im Land. Die Regierung zögert jedoch weiterhin, diese Vorschläge in die Tat umzusetzen. Laut Herbert Jauch sei es daher nun eine der größten Herausforderungen, die Regierung von der Notwendigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens zu überzeugen. Strategien, Möglichkeiten und Grenzen dessen waren Gegenstand lebhafter Diskussionen während des Workshops.
Angesichts der positiven Auswirkungen kann ein Grundeinkommen als konstruktives Instrument im Kampf gegen Armut betrachtet werden. Auch eine Berücksichtigung in entwicklungspolitischen Konzepten erscheint sinnvoll. Gleichzeitig bieten die Ergebnisse des Pilotprojektes in Namibia Perspektiven für Debatten über die Einführung eines Grundeinkommens in den Ländern des Globalen Nordens. Neben den positiven Auswirkungen des Projektes lässt auch die optimistische Einstellung Herbert Jauchs, dass eine Regierung durch eine kritische Masse von der Notwendigkeit eines solchen Vorhabens leicht überzeugt werden kann, nach vorne blicken und stiftet Mut zu weiterem Engagement.
