Ähnlich verhält es sich beim Patienten „Weltwirtschaft“. Geht es nach Elmar Altvater, so sei der allererste Schritt, noch bevor über Auswege aus der Krise nachgedacht wird, die Suche nach den Ursachen. In einem Gastvortrag an der Universität Wien, organisiert vom Institut für Politikwissenschaft und der Grünen Bildungswerkstatt Wien (Werkstattgespräch), ist der emeritierte Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut in Berlin am 12. März 2009 der Frage nachgegangen, wie die gegenwärtige Krise erklärt werden kann und welche Auswege es daraus geben könnte.
Die Vielfachkrise der Gesellschaft
Dass wir es aber mit einer Krise zu tun haben, sei jedoch nicht mehr zu leugnen. Zu fragen bleibe einzig, wie groß das Ausmaß der Krise ist. Nach der Einschätzung von Elmar Altvater greife der Begriff Finanzkrise dabei viel zu kurz. Auch wenn sein Vortrag den Titel die „Vierfachkrise des Kapitalismus“ trug, sei es eigentlich eine Vielfachkrise, die die gesamte Gesellschaft betrifft. Zwar könne zwischen vier Hauptaspekten – einer Wirtschafts-, Energie-, Versorgungs- und Umweltkrise – differenziert wären, schlussendlich seinen sie aber alle Bestandteil einer einheitlichen Krise – einer Gesellschaftskrise, wie er sagt.
Die Finanzkrise, die in der öffentlichen Diskussion am dominantesten war oder nach wie vor ist, wurde lange Zeit nicht in ihrem vollen Ausmaß erkannt. Ohnehin schon dramatische Statistiken mussten nach kurzer Zeit noch einmal um ein Vielfaches nach oben korrigiert werden. Es kam zu einer „ungeheuren Verlustdynamik“, so Altvater. Abseits der Finanzmärkte, gerieten andere globale Krisen jedoch völlig in den Hintergrund.
War die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen, die sich die Halbierung der weltweiten Armut bis 2015 zum Ziel gesetzt hatten, bis vor einiger Zeit zumindest noch denkbar, so ist nun sogar mit einer drastischen Verschlechterung der globalen Ernährungssituation zu rechnen, die einmal mehr die „Bitterarmen“ trifft, so Altvater. Auch beim Klimaschutz warnte der UN-Klimarat davor, dass 20 Prozent des globalen Sozialprodukts für entstandene Schäden durch Überschwemmungen, Unwetter und Hitzeperioden notwendig sein würden, wenn sich nichts ändert. „Auch diese Krise ist beinahe vergessen“, wie Altvater hinzufügt. Ein weiteres Problem globaler Dimension sei die Krise der Energieversorgung. Angesichts der steigenden Nachfrage nach Öl bei gleichzeitigem Rückgang der Rohstoffvorkommen, würden die Preise weiterhin steigen und die Armen so noch ärmer und hungriger werden, so Altvater. Wie sich an diesem Beispiel ablesen lässt, sei aber jede einzelne dieser Krisen Bestandteil eines großen gesamtgesellschaftlichen Problems, das nicht isoliert betrachtet werden könne.
Therapieansätze für die marode Weltwirtschaft
Soweit die Diagnose. Doch welche Therapien stehen zu Verfügung? Elmar Altvater nannte drei große Theorien und überprüfte sie auf deren Potential zur Krisenbewältigung. Neben dem bis jetzt dominanten Neoliberalismus, wurden Keynesianismus und Marxismus auf den Prüfstand gestellt. Nach der hegemonialen Denkschule des Neoliberalismus, seien Krisen bislang nicht vorprogrammiert gewesen. Wenn es Turbulenzen gab, dann wurde das auf ein Zuviel an Regulation oder die Aussendung falscher Signale zurückgeführt. Nicht Deregulierung war das Problem, sondern der Umstand, dass der Staat immer noch zu sehr in die Mechanismen des freien Marktes einzugreifen versuchte. Auch wenn es in den letzten Jahrzehnten immer wieder Krisen gab, wären diese im Vergleich zur jetzigen Lage „ein Kinderspiel“ gewesen, so Altvater. Demnach würde der Neoliberalismus als Erklärungsmodell schon einmal ausscheiden. Als alternative Theorie dazu bliebe dann noch der Keynesianismus. Dieser sei zwar „schon besser“, weil er die Verbindung zwischen Raum und Zeit in seinen Überlegungen berücksichtigt, indem er die Voraussetzungen und Auswirkungen einer Investition beispielsweise einkalkuliert, scheitere jedoch daran, die genannten Krisenelemente zu einem sinnvollen Ganzen zusammenzufügen. Demnach bleibe laut Altvater nur noch die marxistische Theorie als Erklärungsansatz übrig. Denn diese würde Transformationen von Arbeit und Natur integrieren. Man könne also immer noch von Marx lernen, gerade wenn es darum geht, aktuelle Prozesse mit herrschaftskritischem Denken zu hinterfragen, wie der Politikwissenschafter meint.
"Die Kuh kann nicht endlos gemolken werden"
Ein zentrales Problem hätte sich beispielsweise aus der enormen Diskrepanz zwischen Real-Ökonomie und dem monetären Sektor ergeben. Während bei der Realwirtschaft Ressourcen, Wachstum und soziale Rahmenbedingungen begrenzt seien und die Kuh sprichwörtlich „nicht endlos gemolken“ werden könne“, schien der Renditensteigerung im Finanzsektor kein Limit gesetzt. Daher war es laut Altvater nur mehr eine Frage der Zeit, bis das ganze System irgendwann in sich zusammenbrechen würde. Doch sollte der Staat nun, wo eine Rekapitalisierung der Banken gefordert wird, in die Bresche springen? Da Banken aber für die Aufrechterhaltung des Status quo erforderlich seien und Manager damit ein gewisses „Erpressungspotential“ gegenüber dem Staat hätten, stelle sich lediglich die Frage, zu welchen Bedingungen der Staat faule Kredite übernehmen solle, so Altvater. Somit würde der Staat wieder ins Spiel kommen. Und da nur er auf Steuereinnahmen zur Krisenbekämpfung zurückgreifen könne, erlebe er dieser Tage ein neues Comeback. Die Banken hingegen würden in ihrem Alltagsgeschäft wieder zunehmend auf ihre klassische Vermittlerposition zurückkommen müssen. Sie würden sich wieder zunehmend regionalisieren, so Altvater.
Für grüne Politik bleibe zu fragen, wie künftige Projekte ökonomisch sinnvoll und sozial verträglich gestaltet werden können, um Wege aus der Krise zu finden. Vielleicht könne es ja so etwas wie einen „Green New Deal“ geben, so Altvater.
Live-Mitschnitt des Vortrags auf Radio Orange
