Barack Obama bewegt. Er begeistert nicht nur, er beteiligt die Menschen an einem politischen Projekt. Das hat es lange nicht gegeben. Das ist gerade auch in Österreich anders, wo die letzte große gesellschaftliche Mobilisierung in den 1970er Jahren der Kreisky-Ära stattfand. Damals ging es um die Durchflutung aller Lebensbereiche mit Demokratie. Und auch Obama gilt als Erneuerer der schwer angeschlagenen US-amerikanischen Demokratie. Warum war der Befund 2008 so einhellig, dass sich die US-Demokratie in einer Krise befindet, hatte doch 2004 Georg W. Bush im Unterschied zu 2000 tatsächlich formal korrekt die Wahlen gewonnen? Sein Popularitätsverlust hätte 2008 zur Abwahl der Republikaner führen können, auch ohne eine charismatische Führungsperson und ohne eine stark steigende Wahlbeteiligung.

Obama hat den Glauben an „Amerika“, diesen großen Nationalstaat im Norden des amerikanischen Kontinents, zurückgegeben und auch das Vertrauen an die Kraft der Demokratie. Dies gelang ihm als charismatischen Führer, indem er der vom politischen und ökonomischen Establishment enttäuschten Bevölkerung eine kollektive Perspektive anbot: Wir schaffen es gemeinsam! Dies war nach 28 Jahren neoliberaler Politik, in der von Reagan angefangen Macht und Ressourcen von unten nach oben verteilt wurden, eine Revolution, die niemand erwartete. Ein Land der vermeintlichen Self-made-men, des Credos, jeder sei seines eigenen Schmiedes, erinnerte sich an seine andere Geschichte, an die Geschichte der einfachen Leute, der Unterdrückten und der Befreiungsbewegungen, sei dies der Sklavenbefreiung oder der Bürgerrechtsbewegung. Barack Obamas Reden, vor allem in der ersten Phase des Wahlkampfs, waren vom Credo der Bürgerrechtsbewegung, die die grundlegende Gleichheit aller betonte, getragen. Ein wohltuender Kontrast zur Glorifizierung der Erfolgreichen, wie er in Österreich rund um Grasser, Flöttl, Meinl oder Petrikovics praktiziert wurde und die in Klatschspalten und Wirtschaftszeitungen gleichermaßen hofiert wurden.

Obamas politische Innovation, sein einzigartiger und bedeutsamer Beitrag, liegt also darin, dass ordinary people, folks, aufgerufen wurden, Subjekte des politischen Prozesses zu werden. Diese mobilisierende Form der Politik, die über traditionelle Kanäle der grassroots und NGO-Communities aber auch unter geschickter Einbindung des Internet praktiziert wurde, ist der Beitrag Obamas, auf dessen Umsetzung in europäische Politik wir nur hoffen können. Diese bürgerrechtsbewegte, zivilgesellschaftliche Politik setzt auf die Mobilisierung der Mainstreet gegen Wallstreet und priorisiert die Alltagssorgen einfacher Leute gegenüber der Selbstbereicherung des Establishments. Dies war der Diskurs, der Obama zum Wahlsieg führte: Gemeinsam von unten ein neues „Amerika“ zu bauen.

Doch die Mühen der Ebene sind selbst vom charismatischsten Politiker nicht alleine zu lösen. Obama gelangte ins Weiße Haus ohne eigene kollektive Organisation, ohne demokratisch organisierte Basis. Das Internet war und ist hilfreich zur Mobilisierung der Basis, zum Gewinnen von Wahlkämpfen und zur Information über geplante Maßnahmen. Das Internet ersetzt aber keine Parteien und Interessenvertretungen. Das erleben die, die mit Obamas Aufbruch sympathisieren, gerade schmerzlich: Obama braucht die Demokratische Partei, die engstens mit dem Machtklüngel von Kongress und Wallstreet verbunden ist. Er ist auf PolitikerInnen angewiesen, die Industrielobbyisten sind. Dass einige wegen Steuerproblemen ihr Amt nicht antreten können, wie der designierte Gesundheitsminister, ist das geringere Problem. Das größere Problem ist, dass er Leute, die zwar keine Steuern hinterziehen, aber einen wesentlichen Beitrag zur Finanzmarktliberalisierung geleistet haben, wie Paul Volcker, mit der Lösung der Wirtschaftskrise beauftragt. Es ist zu befürchten, dass Obamas Reformgeist im traditionellen Establishment der US-amerikanischen Parteien und deren Verwobenheit mit Lobbies seine Grenze finden wird. Das ist Obama nur zum Teil anzulasten, weil eben eine Person nicht alles kann – auch nicht die charismatischste.

Es ist aber all denen in Erinnerung zu rufen, die heute weiterhin alle Bemühungen um kollektive Meinungsbildung diskreditieren und sich stattdessen mehr vereinzelte Wesen wünschen, die als individuelle PolitkonsumentInnen Zeitung lesen und im Internet surfen. Obama war kurzfristig erfolgreich, weil er Effizienz vor Beteiligung stellte. Die Obama-Internet Community ist weiterhin machtlos. Obama hat seine Community nie gefragt was er tun soll. Das war gut so, weil wer hätte diese babylonische Sprachverwirrung vereinzelter Internet-Surfer moderiert? Wer hätte welche Abstimmungen organisieren sollen?

Der langfristige Erfolg Obamas und jedes kollektiven Projekts, gemeinsam die Welt zu verändern, bedarf der Organisation in der Zivilgesellschaft und in demokratischen Parteien. Graswurzelorganisationen, die vor Ort politisieren, schaffen eine politische Kultur. Bürgerinitiativen und soziale Bewegungen sind Schulen der Demokratie – Es wäre Aufgabe einer öffentlichen Hand, die am Allgemeinwohl interessiert ist, diese kritische Zivilgesellschaft zu stützen. Parteien, die intern demokratisch organisiert sind, sind eine weitere, zentrale Voraussetzung in einem Projekt umfassender Demokratisierung, weil sie interne Kontrollen etablieren, die die „oben“ vor dem Abheben bewahren. Weil es diese Mechanismen in den USA nicht gibt, weil die Parteien Wahlvereine sind, deshalb ist das demokratiepolitische Projekt Obamas auch so prekär.