| Dieser Artikel ist inhaltlicher Begleiter der Arbeitsgruppe 5: Medien: Gleich informiert? Gleich geschaltet? |
Zur gleichen Zeit die gleiche Seite im gleichen Lehrbuch umblättern, das war ein Ideal französischer AufklärerInnen. Einstmals ein Privileg einiger Lateinkundiger, können heute - nicht zuletzt gefördert durch die allgemeine Schulpflicht in Europa - fast alle Menschen lesen und schreiben. Dies hat die Form der Meinungsbildung wesentlich verändert. Lesen und Schreiben ist heute nicht mehr nur Sache von Schriftgelehrten, sondern Fähigkeit von weiten Teilen der Bevölkerung. Dadurch sind aus Menschen mündige BürgerInnen (und KonsumentInnen) geworden, die an der öffentlichen Meinungsbildung beteiligen. Die Verankerung von Presse- und Meinungsfreiheit in den meisten demokratischen Verfassungen hat Information zu einem öffentlichen Gut gemacht.
Information und Wissen sind mittlerweile Waren
Aber auch die Produktion von Wissen und Information verläuft heute grundlegend anders. Die Technologien der Informations- und Wissensvermittlung unterlagen in den letzten 150 Jahren rasanten Veränderungen: Buchdruck, Radio, Fernsehen, Kopiermaschinen und Internet sind nur die bedeutsamsten Beispiele. Die Möglichkeiten der Niederschrift, Vervielfältigung und Verbreitung von Inhalten sind heute einfach. Die heutige Medienlandschaft ist, was den Verbreitungsgrad von Medien und die Formen des Angebots betrifft, größer und vielfältiger geworden: Schon kleine Initiativen haben heute aufwendig gestaltete Webauftritte.
Monopolisierung von Informationen
Doch darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Logik kapitalistischen Wirtschaftens dazu treibt, aus Wissen und Information eine Ware zu machen. Die Herausbildung eines Markts der Meinungsbildung und die Kommerzialisierung von Information sind Ausdruck dieser Tendenz. Und dieser Markt funktioniert ganz anders als ein Bauernmarkt, auf dem Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen. Der Medienmarkt ist zentralisiert und konzentriert, immer wieder kommt es auf Teilmärkten zu Monopolen und damit zu einer Situation eklatanter Ungleichheit.
Medien als Mittel der Gleichschaltung oder Aufklärung?
Die Geschichte lehrt, dass der Betrieb von Medien immer an die Möglichkeiten der Verfügung über Technologien, Investitionsmittel und Vertriebswege gebunden war. Das galt für den Buchhandel, und das gilt heute für Fernsehen und Internet. Medien waren für die Mächtigen immer von zweierlei Interesse. Seit der Verbreitung von populärer Unterhaltungsliteratur war der Betrieb von Medien ein wachsendes kommerzielles Segment, welches gewinnbringend zu betreiben war. Weiters war die Möglichkeit Informationen zu verbreiten und zu kontrollieren ein Instrument der Einflussnahme und Absicherung gesellschaftlicher Macht. So war die Zentralisierung und Gleichschaltung der Meinungsäußerung - die Gleichmacherei im Informationsangebot - oft eine wichtige Maßnahme totalitärer Regime - und die erneute Öffnung der Medienlandschaft oft ein erster Schritt des Widerstands. Machtkonzentrationen im Bereich der Medien haben weiter reichende Konsequenzen als auf anderen Gebieten, etwa der Schuhproduktion. Denn Kontrolle über Medien bedeutet auch immer eine Möglichkeit gesellschaftlicher Einflussnahme und stellt damit eine Gefahr für Demokratie dar.
Gleiche Informationen für alle
Eine für ein demokratisches Gemeinwesen unabdingbare Voraussetzung ist Transparenz, das heißt: Zugang zu relevanten Informationen für alle. Gleichzeitig ist es unabdingbar für die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit, dass diese Information aufbereitet, aussortiert, gewichtet, interpretiert und bewertet wird. Die wachsende Fülle an Informationen steht einer schwindenden Kompetenz der Informationsverarbeitung gegenüber. Und da all dies subjektive und interessengeleitete Prozesse sind, muss einerseits die Vielfalt der Information sichergestellt werden, andererseits die Transparenz über die beteiligten Subjekte und deren Interessen gewährleistet sein. Wem gehören die Medien? Wer finanziert welche Expertin, die im Fernsehen auftritt? Welcher Pharmakonzern finanziert Medienbeilagen und Kampagnen des Gesundheitsministeriums?
Öffentliche Medien als demokratische Errungenschaft
Das Spannungsverhältnis zwischen der gesellschaftlichen Relevanz öffentlicher Meinungsbildung und kommerziellen Verwertungsinteressen führte schließlich zur gesetzlichen Verankerung von Rundfunkanstalten öffentlichen Rechts in der Nachkriegszeit. Öffentliche Medien galten als Güter, deren Konsum für alle möglich sein sollte. Angesichts wachsender Kommerzialisierungstendenzen unterscheiden sich mittlerweile öffentlich-rechtliche Institutionen oft nur noch durch den eigenen Gebühreneinzugsmodus. Trotzdem ist in den bestehenden öffentlichen Medien eine gewisse Offenheit und Vielfalt verankert, die rechtlich gefordert ist und sich realpolitisch nach den parlamentarischen Mehrheitsverhältnissen richtet. Den bestehenden öffentlichen Medien fehlen aber in der Regel Möglichkeiten für eine direkte Mitgestaltung bei der Informationsproduktion. Die herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse erlauben auch dort keinen gleichberechtigten Zugang für alle gesellschaftlichen Gruppen. Dies war eine der Motivationen für die Schaffung und den Betrieb von alternativen Radios und Printmedien.
Das Internet als machtfreier Informationsraum?
Seit den 1990er Jahren wird darüber hinaus das Internet von Vielen als neues Medium begrüßt, das die Teilhabe ermöglichen kann. Die prinzipiell dezentrale Struktur des Internets und die vergleichsweise einfachen Möglichkeiten, auch aktiv Inhalte anzubieten, weckten die Hoffnung auf ein vollkommen neues, demokratisch gestaltbares Medium, welches nicht von althergebrachten gesellschaftliche Machtstrukturen geprägt war. Inzwischen ist klar, dass auch das Internet ein Feld der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um Kontrolle und Verfügungsrechte ist.
Digitale Eigentumsrechte und Digital Divide
Dabei fungiert der elektronische Raum als Instrument für ökonomische Konzentrationstendenzen - die globalen Flüsse an Informationen, Gütern und Geld wären ohne Informationstechnologien und deren Ermöglichung von Geschwindigkeit, Gleichzeitigkeit, Vernetzung nicht vorstellbar. Hinzu kommen Bestrebungen der Konzentration und Kommerzialisierung des elektronischen Raumes selber: allerorten fusionieren Betreiberfirmen von Suchmaschinen, Online-Diensten und Wissensplattformen. Geistige Eigentumsrechte, welche als Kontroll- und Zugangsschranken fungieren, etablieren sich und werden mit großem ökonomischen Druck durchgesetzt. Und schließlich ist weltweit der Zugang zu Wissen und zur Nutzung digitaler Technologien bei weitem nicht universal, sondern sozial-räumlich äußerst ungleich verteilt ist. Das Gefälle im Zugang zu neuen Medien ist als digital divide bekannt geworden.
Räume jenseits von Verwertungszwängen schaffen
Gesellschaftliche Auseinandersetzungen um gleichen Zugang zu Informationen und deren Verbreitungsmöglichkeiten finden auf verschiedenen Ebenen statt. Forderungen nach gleichen Zugangschancen werden oft erst in unmittelbaren Konflikten ausgehandelt. Eine wichtige Rolle spielt hier das Erschließen von alternativen Räumen wie Freie Radios, Zeitschriften, Internetplattformen, Musiklabel etc., welche weniger einflussreichen und zahlungskräftigen Gruppen Ausdrucksmöglichkeiten bieten. Weitere Formen der Auseinandersetzung kreisen heute um die Frage von Einschluss oder Ausschluss, wie etwa im Bereich des geistigen Eigentums für Software. Die Forderung einer weit reichenden Demokratisierung der bestehenden Strukturen öffentlicher Medien muss angesichts ihrer wachsenden Unterwerfung unter kommerzielle Verwertungszwänge stärker erhoben werden.
Ohne Vielfalt keine Gleichheit
Gleichheit für alle ist eine Frage des Zugangs, sowohl im Konsum als auch dem Angebot von Information und Wissen. In beiden Fällen führt das ungleiche Einkommen und Vermögen zu einer Hierarchisierung der Chancen, ausgewogene und transparente Information zu bekommen. Die Tendenz zunehmender Ungleichheit durch die Konzentration und Zentralisierung im Angebot ist offenkundig. Medienkonzerne sind hauptverantwortlich für die Abnahme der Medien- und Meinungsvielfalt. Nicht zu Unrecht erinnert Armin Thurnher allwöchentlich daran, dass es ohne Zerschlagung von Mediamil in Österreich keine demokratische Öffentlichkeit geben wird.
Gerade bezogen auf Medien gilt das Paradox, um das diese Herbstakademie kreist: Die Forderung vielfältigen Angebots durch vielfältige Initiativen und kreative Methoden ist Kern einer Politik der Gleichheit. Es braucht mehr Vielfalt und mehr Gleichheit im Konsumieren und Produzieren.





