1. Geschlecht: Frau gleich Mann
| Bericht über diese Arbeitsgruppe: Frau gleich Mann. Über Feminismen und Machismen |
ModeratorInnen: Marietta Schneider, Rainer Tomassovits
Impulsgeberinnen: Luise F. Pusch, Marietta Schneider
Frauen und Männer sind gleich - endlich! Männer und Frauen sind verschieden - Göttin sei Dank! Die Frage der Beziehung von Frauen und Männern ist eine politische Frage. Sie wird gesellschaftlich ständig neu verhandelt. Fortschritte in der Gleichbehandlung und das wachsende Bewusstsein für strukturelle Ungleichheit, wie sie zum Beispiel vom Gender-Budgeting angesprochen wird, lassen zumindest hoffen. Obwohl die Diskussionen rund um den Pflegenotstand deutlich aufgezeigt haben, dass ungleiche Rollen fortbestehen und alte Denkmodelle jederzeit wieder abrufbar sind: Frauen, berufen zum Sorgen und Pflegen.
Angesichts dieser widersprüchlichen Entwicklungen stellen sich alte Fragen immer wieder neu: Wann betont linke Politik den Unterschied und wann die Gleichheit der Geschlechter?
Siehe den thematisch begleitenden Artikel: Frau gleich Mann. (Un)Gleichheit und (In)Differenz
Siehe weiterführende Online-Ressourcen:
- Frauenbericht der Arbeiterkammer. Der Frauenbericht der Arbeiterkammer von 2005 liefert einen eindruckvollen Einblick in Zahlen und Fakten zu den Fortschritten und den noch viel größeren Defiziten im Bereich Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Österreich.
http://wien.arbeiterkammer.at/pictures/d37/Frauen_Bericht.pdf - GLOW - Feministisches Institut. Webplattform zum Thema Feminismus und Geschlechterdemokratie der Heinrich-Böll-Stiftung
http://www.glow-boell.de - Cornelia Klinger und Gudrun-Axeli Knapp: Achsen der Ungleichheit - Achsen der Differenz. Verhältnisbestimmungen von Klasse, Geschlecht, »Rasse« / Ethnizität. Cornelia Klinger und Gudrun-Axeli Knapp diskutieren die wachsende Brisanz von Fragen sozialer Ungleichheit und Ausgrenzung in ihrem historischen und aktuellen gesellschaftlichen Kontext. Ausgelotet werden Anknüpfungspunkte und Perspektiven für einen integrierten Blick auf Ungleichheit entlang der Achsen von Klasse, Ethnizität und Geschlecht als unterschiedliche, aber miteinander in Wechselwirkung stehende gesellschaftliche Strukturzusammenhänge.
http://www.iwm.at/index.php?option=com_content&task=view&id=232&Itemid=230 - Biebricher, Thomas: 50 Jahre Gleichberechtigung juristischer Praxis und feministischer Theorie. Recht ist eine zentrale gesellschaftliche Dimension in der die Verankerung von Gleichheitheitsforderungen erfolgt. Am Beispiel des Artikel 3 des deutschen Grundgesetzes (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich", (2) "Männer und Frauen sind gleichberechtigt...", skizziert Thomas Biebricher die wechselhaften Debatten um die rechtliche Verankerung der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesrepublik Deutschland. Die Verschiebung im juristischen Diskurs "vom Differenzierungsverbot zum Gleichheitsgebot" setzt er in Beziehung zu feministischen Diskussionen um das Spannungsverhältnis zwischen Gleichheit und Differenz.
http://www.forum-recht-online.de/1999/499/499biebricher.htm
2. Norm: Gleich UND anders
| Bericht über diese Arbeitsgruppe: "Normalsein" als Norm, "Anderssein" als Recht? |
ImpulsgeberInnen: Basma Abu-Naim, Hikmet Kayahan
Die 68er-Bewegung war eine Revolte gegen Vereinheitlichung als eindimensionalen Zwang, gegen einen paternalistischen Staat und die Unverrückbarkeit traditioneller Lebensformen. Seit damals betont linke Politik immer auch das Recht auf Verschiedenheit. Doch ist Anders-Sein ein Wert an sich? Ist Anders-Sein allein schon Programm?
Rassismus negiert die Gleichheit der Menschen; religiöser Fundamentalismus ebenso - und beide verneinen auch das Recht auf Anders-Sein. Gibt es ein gleiches Recht für alle auf Verschiedenheit oder gibt es Grenzen des Anders-Seins? Wer entscheidet, welche Verschiedenheit zu akzeptieren und welche zu sanktionieren ist, weil sie nicht "normal" ist? Die Mehrheit oder jede und jeder für sich? Gleichstellungspolitik, Anti-Diskriminierung, Kopftuchstreit - immer geht es um das Spannungsfeld von gleich und anders.
Siehe den thematisch begleitenden Artikel: Vom Regenbogen zum Kopftuch
Siehe weiterführende Online-Ressourcen:
- Schmid, Bernhard: Schlauheit mit System (Rezension). Forderungen der 68er Bewegung nach mehr Eigenverantwortung finden sich in den heutigen neoliberalen flexibilisierten Arbeitsbedingungen auf bizarre Weise verwirklicht. Zugenommen haben jedoch nicht die Möglichkeiten selbstbestimmter Lebensführung, sondern alltägliche Prekarität und soziale Ungleichheit. Die AutorInnen Boltanski & Chiapello setzen diesen scheinbaren Widerspruch in einen historischen Kontext. Historisch habe es im Kapitalismus zwei Typen von emanzipatorische Forderungen gegeben zum einen eine soziale Kritik an sozialer Ungleichheit und zum anderen eine Kritik der Lebensverhältnisse. Jene beiden Typen gelte es heute wieder zusammenzubringen.
http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2000/21/26a.htm - Novy, Andreas: Alternativ: Gegen-Macht und Anders-Sein. Andreas Novy diskutiert in seinem Beitrag zwei Dimensionen des Verständnisses von alternativer Politik: Alternativ im Sinne von Gegen-Macht und Alternativ im Sinne von Anders-Sein.
index.php?art_id=181 - Nowak, Iris: Feminismus für die Elite - Familie fürs Volk. Unter dem Motto "Feminismus für die Elite - Familie fürs Volk" geht Iris Nowak der Frage nach, inwieweit Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen heute wieder zunehmend ein Privileg der Besserverdienenden ist. http://www.linksnet.de/index.php?id=794
- Gleichheit in der Österreichischen Rechtssprechung.Der Gleichheitsgrundsatz ist in Österreich im Bundes-Verfassungsgesetz, Artikel 7 festgeschrieben:
(1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (...)
(2) Bund, Länder und Gemeinden bekennen sich zur tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau. Maßnahmen zur Förderung der faktischen Gleichstellung von Frauen und Männern insbesondere durch Beseitigung tatsächlich bestehender Ungleichheiten sind zulässig.
http://www.verfassungen.de/at/indexheute.htm
3. Klassen: Gleiches Stück vom Kuchen
ModeratorInnen: Susanne Frühwirth, Andreas Novy
Impulsgeberin: Barbara Teiber
Es gibt eine Fülle sich widersprechender Vorstellungen darüber, was gerecht und was gleich ist. Verteilungs-, Bedarfs-, Teilhabe- oder Leistungsgerechtigkeit? Chancen- oder Ergebnisgleichheit? Jeder nach ihren Fähigkeiten oder jeder nach ihren Bedürfnissen?
Politik muss diese unterschiedlichen Konzepte immer neu gegeneinander abwägen: Gleiche Chancen für alle oder ungleiche Unterstützung je nach Ausgangslage? Soll Politik Schiedsrichterin sein oder soll sie besonders den Benachteiligten helfen? Reicht die Gleichheit vor dem Gesetz oder gilt es, soziale, kulturelle und wirtschaftliche Ungleichheit auszugleichen? Was ist eine gerechte Politik der Gleichheit?
Liberal-konservative Politik reduziert Gleichheit darauf, dass alle gleichermaßen ihres Glückes Schmied sein dürfen und legitimiert somit "natürlich" Ungleichheit. Was ist die Antwort der Linken? Welche Schritte braucht es von der formalen zur faktischen Gleichbehandlung? Geht es bei der gesellschaftlichen Verteilung von Arbeit und Einkommen um Fair-teilen, Fairness, Gerechtigkeit oder doch um Gleichheit?
Siehe den thematisch begleitenden Artikel: Ungleichheit als Ziel
Siehe weiterführende Online-Ressourcen:
- Mahnkopf, Birgit: Formel 1 der neuen Sozialdemokratie: Gerechtigkeit durch Ungleichheit. Zur Neuinterpretation der sozialen Frage im globalen Kapitalismus. Die Veränderungen, die in den letzen Jahren im Bereich Sozialpolitik stattgefunden haben gehen einher mit einer grundsätzlichen Neuinterpretation des gesellschaftlichen Stellenwerts von Gleichheit und Gerechtigkeit. http://www.prokla.de/Volltexte/121mahnkopf.rtf
- Klundt, Michael: Sachzwang oder Strategie. Ungleichheit im realexistierenden Kapitalismus. Das Verhältnis zwischen Gleichheit und Gerechtigkeit beschäftigt auch Michael Klundt. Ungleichheit wird heute zunehmend gerechtfertigt mit den Sachzwängen der Globalisierung. Gesellschaftliche Ungleichheiten sind auch ein "Ausdruck von Ungleichverteilungen gesellschaftlicher Macht". Denn Macht hat auch mit Verfügungsgewalt über Menschen, Vermögen und Güter zu tun. Angesichts der wachsenden Brisanz von gesellschaftlicher Ungleichheit, diskutiert der Beitrag die wachsende Rolle von Umverteilungsfragen.
http://www.linksnet.de/index.php?id=2592 - Lettow, Susanne: Gerechtigkeit, Gleichheit, Herrschaftskritik. Susanne Lettow interveniert in die Diskussion um den sogenannten "Anti-Egalitarismus", also um solche Positionen, welche behaupten, dass Gerechtigkeit nicht durch Gleichheit zu erzielen sei. Anzustreben sei, so wird von Anti-EgalitaristInnen betont, nicht Gleichheit, sondern Menschen sollten das erhalten was ihnen Kraft dessen was sie (von Natur aus) sind und geleistet haben (Leistungsgerechtigkeit) zusteht. Gleichheit und Gerechtigkeit, so eine zentrale Aussage von Lettow, würden in dieser Argumentation aus ihrem gesellschaftlichen und politischen Kontext gerissen, wodurch bestehende Ungerechtigkeiten und Herrschaftsverhältnisse aus dem Blick gerieten.
http://www.volksuni-berlin.de/Lettow2.pdf - Wolf, Frieder Otto: Schwert oder Waage? (Replik auf Angelika Krebs) Ist Gleichheit gerecht? Diese Frage verweist auf eine Grundsatzdebatte: Die einen argumentieren Gerechtigkeit sei nur durch Chancengleichheit zu verwirklichen. Die anderen betonen gerecht sei vielmehr die Festlegung von Mindeststandards, ein Sockel von "genug für alle". Frieder Otto Wolf interveniert in diese Debatte, in dem er ausführt, warum Gleichheit eine zentrale Forderung bleiben muss.
http://www.freitag.de/2004/15/04151601.php - Angelika Krebs: Gleichheit oder Menschenwürde? Die Autorin argumentiert warum Gerechtigkeit nicht durch Gleichheit zu erreichen sei.
http://www.freitag.de/2004/12/04121701.php
4. Politik: Gleiche Teilhabe am Entscheiden und Gestalten
| Bericht über diese Arbeitsgruppe: Mitreden, Mitentscheiden, Mitgestalten |
Impulsgeber: Bernhard Leubolt, Kurt Mayer
Demokratie bedeutet Volksherrschaft und damit gleiche Teilhabe aller am Entscheiden und Gestalten. Unsere repräsentative Demokratie schließt Nicht-StaatsbürgerInnen von der Teilhabe aus und trennt VertreterInnen und Wahlvolk. Das Volk als Souverän steht auf dem Papier, konkret erlebt wird die Ungleichheit im Zugang zu Entscheidungen und die Intransparenz parteipolitischer Machenschaften. Somit schrumpft auch die Legitimation von Demokratie als Rahmen für kollektive Entscheidungsprozesse.
Als Antwort auf die Entwicklung formierten sich Basisbewegungen gegen die einsamen Entscheidungen des Establishment. Dies führte zur Gründung der Grünen: Von Hainburg bis zur Anti-AKW-Bewegung wurde Politik von unten gemacht. Basisdemokratie ist ein grünalternativer Grundwert, der besagt: Was alle angeht, soll auch von allen entschieden werden. Einmischung der Vielen war die Antwort auf die Abschottung der Parteien und Sozialpartner. Sind Basisdemokratie, Teilhabe und Politik von unten zeitgemäße Formen, politische Gleichheit herzustellen?
Siehe den thematisch begleitenden Artikel: Demokratie und gleiche Teilhabe
Siehe weiterführende Online-Ressourcen:
- Braunmühl, Claudia von; Winterfeld, Uta von: Global Governance. Eine begriffliche Erkundung im Spannungsfeld von Nachhaltigkeit, Globalisierung und Demokratie. Eine häufige Aussage ist heute, dass Globalisierung weltweit die Möglichkeiten für eine demokratische Gestaltung von Politik einschränkt. Angesichts dieses Demokratiedefizits wird inzwischen immer häufiger das Konzept von "Global Governance" diskutiert. Dieses soll, so die Hoffnung, neue Steuerungsmöglichkeiten für die weltweiten Schattenseiten der ökonomischen Globalisierungsprozesse anbieten. Die AutorInnen intervenieren in diese Debatte, indem sie betonen, dass Globalisierung insbesondere einhergehe mit Defiziten im Bereich Demokratie und Umwelt. Die wachsende Ökonomisierung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, in deren Verlauf BürgerInnen zu KundInnen werden hat Auswirkungen auf die Möglichkeiten der demokratischen Gestaltung des Gemeinwohls.
http://www.wupperinst.org/Publikationen/WP/WP135.pdf - Ladwig, Bernd: Was ist heute noch links? Der italienische Philosoph Norberto Bobbio konstatierte einmal: Linke sind für Gleichheit oder tendenziell für Gleichheit, Rechte sind für Ungleichheit oder tendenziell für Ungleichheit. Der Politikwissenschaftler Bernd Ladwig illustriert einige Hintergründe dieser Aussage.
http://www.forum-ds.de/newsletter.php?id=649 - Demirovic, Alex: Sozialer Liberalismus als Perspektive für die Linke? (Eine Replik auf Bernd Ladwig). Alex Demirovic antwortet auf Bernd Ladwig und führt aus warum der vorgeschlagene soziale Liberalismus aus Linker Perspektive politische Probleme aufwirft.
http://www.rainer-rilling.de/gs-villa06-Dateien/demirovic_replik_ladwig.pdf - Novy, Andreas: Eine neue Dynamik der Demokratisierung in Gang setzen. Andreas Novy hinterfragt den Sachzwang Globalisierung und führt aus, dass Demokratie kein Zustand, sondern ein Prozess sei, in dessen Verlauf permanent um Formen einer Ausweitung demokratischer Rechte in allen Bereichen gerungen werde.
http://www.buendnisfuereinewelt.at/Artikel/Emanzipatorische%20Demokratie,%20Novy.htm
5. Medien: Gleich informiert? Gleich geschaltet?
Moderatoren: Alan Severa, Christan Harant
Impulsgeberin: Elisabeth Günther
Wie entsteht Meinung? Welche Information braucht es dazu? Wollen wir Meinungsfreiheit oder Meinungsgleichheit? Die Vielfalt der Medien steht im Widerspruch zur Einfalt des Angebots. Auf der einen Seite steht die liberale Forderung nach Meinungsvielfalt die von der Verfassung garantierte Pressefreiheit, auf der anderen Seite wird Information zusehends zur Ware, die sich am Markt zu behaupten hat.
Einige wenige Medienkonzerne produzieren gleich geschaltete Inhalte und unzähligen kleinen Zeitungsprojekten von mehreren Seiten wird das Wasser abgegraben. Gleichheit herrscht im Konsum des Gleichen - Ungleichheit in der Chance, unterschiedliche und widerständige Informationen bekannt zu machen. Ist die Vielfalt des Medienangebots Voraussetzung für politische Gleichheit? Was sollen öffentliche Medien wie der ORF leisten und wo braucht es alternative Medien?
Siehe den thematisch begleitenden Artikel: Vielfältig informiert statt gleich geschaltet
Siehe weiterführende Online-Ressourcen:
- Sabine Nuss: Zum Kampf um die Privatkopie. Am Beispiel der Diskussionen um Urheberrechte und Kopierschutz im Internet, stellt Sabine Nuss die spezifischen Eigentumskonzeptionen dar, die hinter Forderungen nach geistigem Eigentum auszumachen sind.
http://www.linksnet.de/linkslog/index.php?itemid=121 - Artikelsammlung zum Thema copyright auf der Internet-Plattform Telepolis. Am Thema "copyright" entzünden sich heute Debatten mit teilweise weit reichenden politischen Konsequenzen. Auf der Internet-Plattform "Telepolis" lassen sich einige Details davon nachvollziehen.
http://www.heise.de/tp/r4/inhalt/copy.html - Gottfried Oy: Gegenöffentlichkeit und Medienprojekte sozialer Bewegungen seit 1968. Ein Überblick über die Medienprojekte sozialer Bewegungen seit 1968 zeigt, dass nicht von einer kontinuierlichen Entwicklung Alternativer Medien gesprochen werden kann. Stattdessen sind vielmehr sowohl Brüche als auch Versuche der Weiterentwicklung verschiedenster Ansätze zu beobachten. Auffällig hierbei ist die zyklische Wiederholung medienpolitischer Diskussionen, die sich mit Sinn und Zweck einer alternativen Publizistik beschäftigen. Trotz dieser Diskontinuität alternativer Öffentlichkeitsproduktion skizziert Gottfried Oy in seinem Vortrag drei idealtypische Formen von kritischen kritischer Öffentlichkeit, Medien und Demokratie und Praxisformen.
http://archiv.gesellschaftsanalyse.de/cgeschic/oy-refer.htm - Sassen, Saskia: Die neue Zentralität. Die Folgen der Telematik und der Globalisierung. Verbessert das Internet Partizipations- und demokratische Gestaltungsmöglichkeiten? In der Euphorie des Aufstiegs der New Economy in den 1990er Jahren, wurde vielfach das Verschwinden realer Räume wie Städte und die unbegrenzten neuen demokratischen Möglichkeiten eines dezentral strukturierten Internets bejubelt. Saskia Sassen stellt diese Euphorie auf die Füße. Nicht Dezentralisierung und Demokratisierung seien zu beobachten, sondern vielmehr neue Bestrebungen der Zentralisierung und Konzentration von Macht und Kontrollbefugnissen - an realen Orten, im ökonomischen Raum und nicht zuletzt im elektronischen Raum des Internets.
http://www.telepolis.de/deutsch/special/sam/6005/1.html
6. Welt: Alle Menschen sind gleich
| Bericht über diese Arbeitsgruppe: Die (un)gleiche Welt |
Impulsgeber: Winfried Wolf
Alle Menschen sind gleich, die Welt aber ist ungleich. Menschen in Österreich sind in vielerlei Hinsicht in einer weltweit bevorzugten Position: Das betrifft das Einkommen genauso wie die Nutzung von Ressourcen und das Ausmaß an Sicherheit und Planbarkeit des eigenen Lebens.
Was bedeutet dies für Grüne und alternative Bewegungen: Ist weltweite Gleichheit ein anzustrebendes Ziel oder hört die Forderung nach Gleichheit an den Landesgrenzen auf? Was muss sich bei uns ändern und zu welchen Veränderungen sind wir bereit, um Schritte zu mehr Gleichheit zu setzen? Und welche globalen Mechanismen sind daran beteiligt, dass sich die Welt auf dem Weg zu immer größerer Ungleichheit befindet?
Siehe den thematisch begleitenden Artikel: Zu große Füße für das gleiche Recht auf Vielfalt
Siehe weiterführende Online-Ressourcen:
- Wolf, Frieder Otto: Über die Radikalität einer ökologischen Kapitalismuskritik. Unter ökologischer Kapitalismuskritik wird eine Kritik der Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise aus ökologischer Perspektive verstanden. Als Grundthese lässt sich also festhalten, dass die Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise das Triebwerk der gegenwärtigen globalen ökologischen Krise darstellt.
index.php?art_id=157
index.php?art_id=131 - Sachs, Wolfgang: Ökologie und Menschenrechte. Welche Globalisierung ist zukunftsfähig. Was bedeutet ökologische Gerechtigkeit? Diese Studie diskutiert mögliche Bedeutungen des Begriffs "ökologischer Gerechtigkeit" bzw. "internationaler Umweltgerechtigkeit". Ausgehend von unterschiedlichen Typen von Ressourcennutzung werden drei verschiedene Konzepte von ökologischer Gerechtigkeit vorgestellt: a) Gerechtigkeit als Fairness (prozedurale Gerechtigkeit), welche die Frage nach fairen Verfahren der Verteilung von Vor- und Nachteilen impliziert; b) Gerechtigkeit als Gleichverteilung (relationale Gerechtigkeit), also die Forderung nach proportional angemessener Verteilung von Gütern und Rechten; und c) Gerechtigkeit als Menschenwürde (absolute Standards für Gerechtigkeit), also die Frage nach angemessenen Mindeststandards für eine würdige Existenz.
http://www.wupperinst.org/Publikationen/WP/WP131.pdf - Schütz, Helmut; Moll, Stephan; Bringezu, Stefan: Globalisierung und die Verlagerung von Umweltbelastungen. Die Stoffströme des Handels der Europäischen Union. Ressourcennutzung und Umweltverschmutzung sind auf der Welt zunehmend ungleich verteilt. Diese Studie untersucht den Zusammenhang zwischen der Zunahme der weltweiten Handelsverflechtungen und deren ökologischen Implikationen im Nord-Süd-Verhältnis. Am Beispiel der Rohstoffimporte der EU wird aufgezeigt, dass eine Verbesserung der Umweltqualität in Ländern des Nordens vielfach durch eine Verlagerung von Umweltbelastungen in Schwellen- und Entwicklungsländer erreicht worden ist. So werden heute z.B. Rohstoffe und Waren, deren Produktion "umweltbelastungsintensiv" sind vermehrt aus Schwellen und Entwicklungsländern importiert.
http://www.wupperinst.org/Publikationen/WP/WP134.pdf